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AGB / ANB
World-Spirits
Wolfram Ortner
A-9546 Bad Kleinkirchheim
Untertscherner Weg 3
Tel: +43 4240 760
Fax: +43 4240 760 50
Email: office@world-spirits.com
Internet: www.world-spisrits.com
Internet: www.world-spirits-guide.com
http://firmena-z.wko.at/ecg.asp?mg=6052120
Die folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das gesamte Verhältnis zwischen der Wolfram Ortner – www.world-spirits.com und
www.world-spirits-guide.com
(kurz: „w-s.com“) einerseits, sowie dem Kunden von „w-s.com“ und dem Nutzer der Website von www.world-spirits.com
und www.world-spirits-guide.com andererseits.
1. Allgemeines
1.1 „w-s.com“ stellt unter www.world-spirits.com und www.world-spirits-guide.com eine Plattform zu den Themen „Genuß, Design und Lifestyle“ Verfügung, welche zur übersichtlichen Link-Suche der w-s.com-Kunden
und als Guide in der Spirituosenwelt dient.
1.2 Die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen „w-s.com“ sowie seinen Kunden und Nutzern.
1.3 Definitionen:
Kunden: Wird in den allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auf "Kunden" Bezug genommen, so sind darunter jene Dienstleistungsempfänger von "w-s.com" zu verstehen, die mit "w-s.com" in einem (entgeltlichen) Vertragsverhältnis stehen. Entgeltlich gebucht werden können: Links, Banner, Lizenzen, Eintragungen in diverse Rubriken, Abos im Online-Guide usw.
Nutzer: Wird in diesen allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auf "Nutzer" gesondert Bezug genommen, so sind darunter jene Dienstleistungsempfänger von „w-s.com“ zu verstehen, die das Dienstleistungsangebot von „w-s.com“ ohne ausdrücklichen Vertrag in Anspruch nehmen. Soweit in den AGB´s Nutzungsbedingungen sowie in den einzelnen Verträgen zwischen „w-s.com“ und Ihren Kunden nichts anderes normiert ist, gelten die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für beide Arten von Dienstleistungsempfängern von „w-s.com“.
2. Vertragsgegenstand
2.1 „w-s.com“ stellt seinen Kunden und Nutzern derzeit eine „Link- und
Adressen-Sammlung“ nach verschiedenen Kategorien zur Verfügung. Die Produkte sind in den bestellten Kategorien gelinkt und werden zu den Kosten der jeweils aktuellen Preisliste
abgerechnet. Der jeweilige Leistungsumfang ist von der aktuellen Technologie abhängig. „w-s.com“ ist - unabhängig von der allgemeinen technologischen Entwicklung - ohne Angabe von Gründen berechtigt, jederzeit die bestehende Technologie zu verbessern, zu ändern oder auf eine andere Technologie umzusteigen, ohne dass den Kunden hieraus Ansprüche erwachsen. „w-s.com“ wird Änderungen allerdings nur im Hinblick auf eine Verbesserung des Angebots vornehmen.
2.2 „w-s.com“ wird nach eigenem Ermessen die Plattform durch geeignete Werbeformen bewerben und in Partnerseiten einbinden. Ein Anspruch auf Einbindung in Partnerseiten besteht nicht.
2.3 Der Zugang zu Publikationen wie der „World-Spirits-Guide“ das „W-S Magazin“ und W-S Specials“ sind entgeltlich (einmalig
downzuloaden oder auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt) und ausschließlich für den persönlich, privaten Nutzen bestimmt. Die
Publikationen unterliegen dem urheberrecht, so ist auch der Vervielfältigung untersagt.
2.4 Presse-Texte und Bilder dienen ausschließlich Presse-Zwecken: der Vervielfältigung und Publikation durch Medien mit dem Hinweis: Foto oder Text: www.world-spirits.com
3. Rechte und Pflichten des Kunden und Nutzers
3.1 Die Ersteingabe von Daten durch „w-s.com“ basiert im Auftrag des Kunden. Die Aktualisierung von eingegebenen Daten obliegt dem Kunden selbst. Der Kunde wird sich in seinem eigenen Interesse bemühen, die Daten stets aktuell an „w-s.com“ zu leiten, damit diese aktualisiert
werden können.
3.2 Was diese Daten betrifft, bestätigt der Kunde rechtsverbindlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte uneingeschränkt verfügt und daher berechtigt ist, „w-s.com“ ein zeitlich und örtlich unbeschränktes Werknutzungsrecht unentgeltlich einzuräumen, welches sämtliche derzeit bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Digitalisierung und Übersetzung - darunter insbesondere die Verwendung im Internet oder in vergleichbaren Online-Diensten - umfasst. Sollte „w-s.com“ aus der Verwendung dieser Daten von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, „w-s.com“ vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch „w-s.com“ zu ersetzen. (Siehe auch allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 4.4.) Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich „w-s.com“ das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde.
3.3 Der Kunde anerkennt die Berechtigung von „w-s.com“, auf sämtlichen Systemseiten von „w-s.com“
Werbebanners oder vergleichbare Werbeschaltungen Dritter zu platzieren, ohne dass der Kunde eigens zustimmen muss oder Anspruch auf Entgelt hat.
3.4 Die unter Beteiligung von „w-s.com“ zustande gekommenen Geschäfte sind als direkte Vereinbarungen zwischen dem Kunden von „w-s.com“ und sonstigen Vertragspartnern zu verstehen, wobei „w-s.com“ lediglich den virtuellen Marktplatz für die jeweiligen Vertragspartner zur Verfügung stellt.
3.5 Der Kunde wie der Nutzer ist verpflichtet, jede Form von Gebrauch der durch „w-s.com“
gewonnen Informationen zu Zwecken der Werbung oder der Adressenweiterleitung jeder Art zu unterlassen.
3.6 „w-s.com“ ist berechtigt, Kunden- und Nutzerdaten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe von Daten an Dritte wird von „w-s.com“ allerdings ausgeschlossen - es sei denn, dass sie im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen an zuständige Behörden erfolgt.
4. Haftung
4.1 „w-s.com“ übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den Websites von „w-s.com“ dargestellten Inhalte.
4.2 „w-s.com“ kann eine permanente Verfügbarkeit seiner Websites nicht garantieren. „w-s.com“ übernimmt keine Haftung für allfällige Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder aus einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb seiner Websites erforderlichen Server entstehen. Dem Kunden erwächst kein Anspruch auf Rückzahlung von Tagessätzen, sollten die Websites für kurze Zeit nicht verfügbar sein.
4.3 „w-s.com“ übernimmt keine Haftung für allfällige Folgeschäden, die sich aus der kurzfristigen aber auch langfristigen Nichtverfügbarkeit seiner Websites ergeben könnten. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist vollständig ausgeschlossen.
4.4 „w-s.com“ übernimmt keine Haftung für Inhalte, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen. (Sie auch allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen 3.1 und 3.2.)
4.5 „w-s.com“ kann nicht ausschließen, dass auf seinen Internetseiten Informationen dargestellt oder übermittelt werden, deren Inhalte gegen geltendes österreichisches oder internationales Recht bzw. gegen das ethische Empfinden der Betreiber von „w-s.com“ verstoßen. Sollten derartige Inhalte auftauchen, distanziert „w-s.com“ sich ausdrücklich von ihnen. Insbesondere wird „w-s.com“ aktiv gegen diskriminierende Inhalte aller Art vorgehen. Unter anderem behält „w-s.com“ es sich vor, derartige Inhalte zu löschen, ohne dass dem Kunden daraus gegenüber „w-s.com“ ein Anspruch erwächst. „w-s.com“ übernimmt aber keinerlei Haftung für die von Kunden und Nutzern dargestellten Inhalte. Obenstehendes gilt sinngemäß für alle Links, die im Rahmen von „w-s.com“
auf andere Internetseiten gelegt werden.
4.6 Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit auf Seiten von „w-s.com“ verursacht wurden. Des weiteren bleiben sämtliche Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, davon unberührt.
5. Vertragsauflösung und Sperre der Nutzungsberechtigung
5.1 Der Vertragsbeginn richtet sich nach den ausdrücklichen Vereinbarungen der Parteien. In Ermangelung eines solchen ausdrücklich und kalendermäßig bestimmbaren Vertragsbeginnes, beginnt der Vertrag mit der selbstständigen Ersteingabe der Daten bzw. der Verarbeitung der Daten seitens „w-s.com“ gemäß Punkt 3.1 dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
5.2 Der Vertrag für eine entgeltliche Eintragung (Link, Banner oder Guide usw.) in "w-s.com" oder ein Online-Guide Abo gilt für die im Einzelauftrag vereinbarte Dauer und verlängert sich stillschweigend um ein Jahr, sofern er nicht fünf Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Bei gebuchten Kombi-Angeboten (Packages mit mehreren Leistungen - inklusive dem kostenpflichtigen Web-Abo - ), verlängert sich ausschließlich das Web-Abo im Members-Bereich zu den aktuellen Kosten laut Preisliste. Die Vertragslaufzeit kann nicht unterbrochen werden. Bei Löschung eines Objektes erlischt die Restlaufzeit. Die aktuellen Preise sind der Preisliste in "w-s.com" zu entnehmen.
5.3 Bei Verletzung der vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, sowie gesetzlicher Bestimmungen jeder Art, ist „w-s.com“ dazu berechtigt, den Vertrag mit dem betreffenden Kunden ohne weitere Vorwarnung fristlos zu lösen bzw. dem betreffenden Nutzer die Nutzungsberechtigung zu entziehen. In diesem Fall stehen weder dem Kunden noch dem Nutzer irgendwelche Ansprüche gegen „w-s.com“ zu.
5.4 Jedenfalls stellen folgende Punkte eine gravierende Verletzung der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen dar:
- Die Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung für entgeltliche Leistungen entsprechend der aktuellen Preisliste von „w-s.com“.
- Jede Form von Missbrauch oder Gebrauch der Eigenverantwortung für die dargestellten Inhalte im Sinne
von Punkt 4.5.
- Verstoß gegen geltende Gesetze
6. Schlussbestimmungen
6.1 Mit dieser Vereinbarung werden allfällige frühere Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam. Die Zurverfügungstellung der „w-s.com“-Technologie erfolgt ausschließlich unter der Bedingung der Einhaltung der Verpflichtungen dieses Vertrages. Nebenabreden, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform, von der auch nur schriftlich abgegangen werden kann.
6.2 Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
6.3 Erfüllungsort ist in jedem Fall ausschließlich der Firmensitz von „w-s.com“ (Bad
Kleinkirchheim) - Gerichtsstand ist Spittal/Drau.
6.4 Die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sowie die aktuelle Preisliste (wird den Kunden zugesendet) für entgeltliche Leistungen von „w-s.com“ sind auf der Website von
www.world-spirits.com und www.world-spirits-guide.com
jederzeit einsehbar und abrufbar.
6.5 Im Falle von Preisänderungen wird den Kunden von „w-s.com“ ein außerordentliches Kündigungsrecht mit der Maßgabe eingeräumt, dass der Kunde binnen 14 Tagen nach Inkrafttreten der Preisänderung mittels eingeschriebenen Brief sein Vertragverhältnis zu lösen hat. Das Vertragsverhältnis wird sodann mit dem auf den Ausspruch der Kündigung durch den Kunden folgenden Quartalsletzten beendet.
VERTRAGSSCHLUSS
Die Firma Wolfram Ortner verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen und genannten Preisen der Website anzunehmen.
PREISE
Es gelten ausschließlich die in unserer Website genannten jeweiligen Preise - exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für Verkäufe von Links und Werbe-Bannern gelten, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Link-Eintragung bzw. Banner Plazierung UND ABO-BESTELLUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Leistung innerhalb einer Woche. Bei Verzögerungen wird der Kunde wird vorher mittels Email verständigt.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Preis sofort mit Bestellung fällig. Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto ohne Abzug zu tätigen. Bei vereinbarter Lieferung gegen Rechnung wird die Leistung erst nach vollständiger Bezahlung dem Auftraggeber erbracht.
COPYRIGHT
by Wolfram Ortner wolfram@wob.at
DATENSCHUTZ
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Der Nutzer www.w-s.com erkennen durch deren Benutzung und der Kunde durch die Einrichtung bzw. den Auftrag zur Einrichtung eines Produktes oder sonstiger Inhalte die obenstehenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen an.
Bad Kleinkirchheim, 1. September 2003